Jahresrückblick!

Jahresrückblick!

2017 geht nun zu Ende. Da muss kleiner Rückblick sein:SPD_groß_michael_BTW17_b_0008_100sRGB-2

Wir können mit den Wahlergebnissen der Bundes- und Landtagswahlen auch aus Halterner Sicht nicht ganz zufrieden sein. Dennoch dürfen wir uns freuen, dass unser Bundestagsabgeordneter Michael Groß mit einem sehr guten Ergebnis wieder direkt in den Deutschen Bundestag gewählt worden ist.

NRW-SPD-Vorsitzender Mike Groschek mit Wibke, Maren und Hannah

NRW-SPD-Vorsitzender Mike Groschek mit Wibke, Maren und Hannah

Die SPD will sich für die Zukunft erneuern. Wir werden uns konstruktiv an diesem Prozess beteiligen und freuen uns über viele neue Mitglieder, die auch in Haltern in die SPD eingetreten sind.

Die Fraktion hat auch in diesem Jahr intensiv gearbeitet und viele Anträge formuliert. Personell hat605 es eine Veränderung im Fraktionsvorstand gegeben. Wolfgang Kaiser ist neuer stellvertretender Vorsitzender der Fraktion und wird neben der Fraktionsvorsitzenden Beate Pliete, Kassierer Dirk Schmitz und Geschäftsführer Roberto Husmann die Geschicke der Fraktion leiten.

Vieles haben wir politisch erreicht oder angestoßen: Ein wichtiger Erfolg ist die Wiederaufnahme der Vorrangzonenplanung für Windenergieanlagen. In Sythen bleibt das Schloss unter Betreuung des Fördervereins und im Linnert wird ein Ruhewald entstehen. Durch unser Engagement ist die Diskussion über bezahlbaren Wohnraum breit aufgestellt. Wir setzen uns dafür ein, dass in Baugebieten auch Mehrgeschosswohnungsbau bedarfsgerecht und unter Berücksichtigung der Umgebung möglich wird. In ihrer Haushaltsrede forderte unsere Fraktionsvorsitzende Beate Pliete die Prüfung einer Einrichtung eines Eigenbetriebes für Flächen und Immobilien. Die Stadt könnte mit einem vernünftigen Angebot regulierend in den Wohnungsmarkt eingreifen und auch selbst profitieren. Wohngebiete wie Am Nesberg und Gewerbegebiete wie im Halterner Norden müssen endlich entwickelt werden.

Mit dem jüngsten Antrag fordert unsere SPD-Fraktion einen 10% Ausbau der OGS für das nächste Schuljahr und in den Folgejahren eine jährliche Überprüfung mit dynamischer Anpassung.
Die KiTa-Platz-Situation bleibt trotz aller überparteilichen Anstrengungen kritisch. Anmeldeverfahren müssen natürlich harmonisiert werden, das ändert jedoch nichts am deutlichen Platzmangel. Hier muss die Stadt besser werden. Wir wollen die ÜberprIMG_3182üfung, ob eine weitere Einrichtung (neben der bereits in Planung befindlichen KiTa an der Lohausstraße) möglich ist. Wir wollen Haltern am See noch stärker familienfreundlich gestalten.

Durch das engagierte Nachsetzen der SPD-Fraktion wurde auch der Skandal um die Lärmschutzwand im Baugebiet Grüner Winkel öffentlich. Katastrophal  ist nicht nur die Kostensteigerung um 120%, sondern auch die mangelnde Transparenz der hiesigen Verwaltung.  Rat und Ausschüsse wurden über die Kostensteigerung nicht zeitnah informiert. Die Lärmschutzwand kostet anstatt der ursprünglich geplanten 380.000 €  nun 780.000 €.  Rund 400.000 € müssen nun durch die Allgemeinheit finanziert werden.

Für die Innenstadt hat der Stadtrat einstimmig ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept beschlossen. Wir wollen Halterns Potentiale im Zentrum stärken und Partner für Handel und Gewerbe sein. Tarifgebundene Arbeitsplätze mit guter Entlohnung und Sozialversicherung tragen zum wirtschaftlichen Erfolg in unserer Stadt bei.

Es bleibt viel zu tun. Wir packen‘s an!

Wir wünschen Ihnen und Euch ein gutes 2018 und sagen danke für die Unterstützung im vergangenen Jahr! Guten Rutsch!

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